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Die gute Nachricht: Patentansprüche auf Lachs und Forellen gestrichen

Bild: Foto: No Patents on Seeds
Bündnis No Patents on Seeds: Politik muss Missbrauch des Patentrechtes stoppen!

Mittels Patenten versuchen Agro-Konzerne, ihre Interessen weltweit durchzusetzen. Dabei besteht die Gefahr, dass Menschenrechte wie das Recht auf Nahrung oder das Recht auf Gesundheit auf der Strecke bleiben. Dagegen engagieren sich verschiedene NGO´s als Mitglieder des Bündnisses „No Patents On Seeds“.

Nun vermeldet die Bündnis einen Erfolg. Am 16. November hat das Europäische Patentamt (EPA) Patentansprüche auf Fische gestrichen. Im Patent EP1965658 werden Lachse und Forellen beansprucht. Die Fische werden mit ausgewählten Pflanzen gefüttert, um die Zusammensetzung der Fettsäuren in ihren Muskeln zu beeinflussen. Das EPA schloss sich der Auffassung der Einsprechenden an und entschied, dass die so gefütterten Fische nicht erfinderisch sind. Damit ist aber nicht ausgeschlossen, dass ähnliche Patente in naher Zukunft wieder erteilt werden.

Dieses breite Bündnis von über 30 Organisationen, das zusätzlich von rund 5000 Einzelpersonen unterstützt wird, hatte im Juni 2019 Einspruch gegen das Patent eingelegt. Sie fordern jetzt grundlegende Korrekturen im Patentrecht:

„Mit unserem Einspruch haben wir heute einen wichtigen Erfolg erreicht. Aber das Grundproblem bleibt bestehen: Mit der Erteilung von Patenten auf Gerste und Bier, Buschmelonen, Salat oder Fische stellt sich das EPA gegen die Interessen der Gesellschaft. Die neue Bundesregierung muss zusammen mit den Regierungen der anderen Vertragsstaaten aktiv werden, um hier einen Riegel vorzuschieben“, sagt Georg Janßen, Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)

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